Chancen und Kompetenz für Marl!

Andres Schützendübel, Ihr Bürgermeisterkandidat 

Herzlich Willkommen auf meiner Webseite

Lernen Sie mich kennen und kommen wir miteinander ins Gespräch. Gerne komme ich auch zu Ihnen – in den Verein, die Versammlung, die Thekenrunde oder wo Sie mehr über mich und meine Kandidatur erfahren möchten.


Liebe Besucher,

Ich freue mich, dass Sie Zeit gefunden haben meine Webseite zu besuchen. Auf diesen Seiten möchte ich mich Ihnen als Ihr Bürgermeisterkandidat der Freien Demokraten für Marl vorstellen. 

Marl hat eine bessere Politik verdient. Eine Politik, die die Potentiale unserer Stadt nutzt und Marl zu einer Stadt der Chancen für die Menschen macht die hier leben und arbeiten. Eine Politik, die unsere Stadt ideologiefrei mit Kompetenz so weiterentwickelt, dass hier in Marl Zukunft aktiv gestaltet werden kann. 

Auf zahlreiche Herausforderungen müssen auch hier vor Ort Antworten gefunden werden, damit Marl in Zukunft als eine Stadt der Chancen wahrgenommen wird. Hierfür müssen Politik und Verwaltung die Voraussetzungen schaffen. 

Die Folgen der Corona-Krise stellt die kommunalen Entscheidungsträger vor Herausforderungen, die wir derzeit nicht ansatzweise abschätzen können. Zukunft gestalten heißt in dieser Zeit, gestalten unter ungewissen, vermutlich denkbar ungünstigen Rahmenbedingungen. Zukunft verantwortungsvoll gestalten bedeutet, mit den vorhandenen Ressourcen so umzugehen, dass zukünftige Generationen nicht auf Schuldenbergen sitzen. Wenn wir heute auf Kosten künftiger Generationen leben, hinterlassen wir ihnen denkbar schlechte Startchancen und keine Gestaltungsmöglichkeiten mehr. 

Für die Freien Demokraten in Marl bedeutet dies, dass alle kommunalen Sonderprojekte noch einmal mehr, sowohl auf ihre finanzielle Machbarkeit, als auch auf ihre Sinnhaftigkeit, im Hinblick auf den Nutzen, für die Allgemeinheit überprüft werden. Damit unsere Stadt auch in Zukunft handlungsfähig bleibt!

Wir werden Marl in diesem Sinne verantwortungsvoll zu einer Stadt der Chancen weiterentwickeln und uns dabei konsequent an dem Notwendigen und Möglichen orientieren. 

In folgenden Bereichen benötigt Marl unbedingt ein Update, damit Marl zu einer Stadt der Chancen werden kann. 

Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 13. September 2020

Ihr


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10.05.2020

Stellungnahme zum Radentscheid-Marl

Als Bürgermeisterkandidat der Freien Demokraten begrüße ich grundsätzlich die Aktivitäten der Initiative "Radentscheid-Marl". Viele dort aufgestellte Forderungen sind erstrebenswert und sind in der Vergangenheit wiederholt in Form von Anfragen und Anträgen durch die bum/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Marl vorgetragen worden und wurden genauso regelmäßig von den anderen Parteien abgelehnt. So hat die bum/FDP- Fraktion letztmalig mit einer offiziellen Anfrage vom 06.06.2019 die umfangreichen Instandsetzungsbedarfe an unserem städtischen Verkehrswegenetz herausgestellt und die Realisierbarkeit eines entsprechenden Sonderprogramms angesprochen.

Ich halte es allerdings für falsch, in der jetzigen Situation in der nicht absehbar ist, welche Kosten in den nächsten Jahren auf die Kommunen durch die Corona-Krise zukommen einen „Radentscheid“ zu unterstützen, der die Stadt Marl und auch die Bürgerinnen und Bürger in Konsequenz vor erhebliche zusätzliche finanzielle Belastungen stellen würde. Angesichts der derzeitigen Entwicklung durch die Corona-Epidemie ist noch nicht abschätzbar, wie sich die zu erwartenden geringeren Steuereinahmen und die steigenden Soziallasten (Hartz IV usw.) auf die künftigen Haushalte auswirken und die Stadt zusätzlich belasten. Inwieweit und in welcher Höhe Landeszuschüsse angesichts der veränderten Belastungssituation erwartet werden können, ist daher auch noch unklar.

Ich hätte es begrüßt, wenn diese Aktion erst nach Information der Bürgerinnen und Bürger über die gesamte Sachlage und Kostenverteilung gestartet worden wäre, um nicht falsche Hoffnungen und Erwartungen zu wecken, die dann an der fehlenden Zustimmung der Anwohner und/oder einer fehlenden Finanzierbarkeit scheitern können. Mit der Unterschrift zu diesem Bürgerbegehren und den darin gestellten Forderungen wird die Zustimmung zu allen darin aufgeführten Punkten – in ihrer Ganzheit - gefordert. Damit wird auch dem erheblichen Kosten- und Investitionsaufwand von schätzungsweise rd. 64 Mio. Euro zugestimmt, den teilweise zumindest die Bürgerinnen und Bürger nach § 8a des kommunalen Abgabengesetzes mitzutragen haben.

Darüber hinaus ergibt eine intensivere inhaltliche Analyse der Forderungen, Problemstellen und offene Fragen, die im Vorfeld zu klären gewesen wären. Dies liegt teilweise auch daran, dass die Forderungen aus anderen Radentscheiden lediglich leicht abgewandelt für Marl übernommen wurden, nicht an die Ausgangsbedingungen von Marl angepasst wurden und auch nicht mit dem schon vorliegenden Mobilitätskonzept abgestimmt wurden. So wird in dem Radentscheid keine Rücksicht auf den motorisierten Individualverkehr (MIV) genommen. Die geforderte Verbreiterung von Geh- und Radwegen ohne Rücksicht auf den MIV wird durch unabgestimmte Einschränkungen zu erheblichen Behinderungen führen insbesondere, da Marl einen nicht unerheblichen Anteil an täglichen Berufspendlern hat, die nicht umgehend auf das Fahrrad oder den ÖPNV umsteigen können. Bei einer Forderung nach einer generellen "Grünen Welle" bei einer Geschwindigkeit von 15 km/h sind Staus im MIV unvermeidbar. Das dadurch bedingte häufigere Anfahren des MIV erzeugt darüber hinaus unnötig CO2. Ein mehr an den Bedingungen vor Ort ausgelegter und abgestimmter Forderungskatalog hätte zumindest einige dieser Probleme vermieden.

Als Politiker tragen wir Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und auch für die Mobilität in unserer Stadt. Mobilitätskonzepte der Zukunft müssen sich den Herausforderungen stellen, den Ausgleich zwischen den individuellen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger sowie den Anforderungen einer auf Mobilität angewiesenen Wirtschaft gerecht zu werden. Eine einseitige Förderung des Radverkehrs zulasten anderer Mobilitätsformen trägt nicht zur Akzeptanz eines notwendigen Mobilitätskonzepts der Zukunft für unsere Stadt bei und wird ihm auch nicht gerecht. Dazu gehört weiterhin auch die Verantwortung dafür, dass unsere Stadt finanziell handlungsfähig bleibt und sich insbesondere unter Berücksichtigung der noch nicht absehbaren finanziellen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Krise nicht weiter finanziell belastet.



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"Das Wichtigste im Staat sind die Gemeinden – und das Wichtigste in den Gemeinden sind die Bürger!"

(Theodor Heuss (FDP), Bundespräsident von 1949 bis 1959)